Mathias Huter
Transparenz-Experte
engagiert sich in Österreich und international als Aktivist und Consultant für staatliche Transparenz und gegen Korruption. Generalsekretär des Forum Informationsfreiheit. Projekte: Parteispenden.at, OffeneVergaben.at
Vienna Hub Coordinator der UNCAC Coalition. Von 2009-2014 für Transparency International Georgia in Tiflis.
#Transparenz
#Antikorruption
#Informationsfreiheit
// Mathias Huters Beiträge
Parteispenden
In der Slowakei sind Parteispenden und -ausgaben in gläsernen Bankkonten sofort öffentlich einsehbar. Bürger können so schon vor der Wahl sehen, wie viel Geld eine Partei wofür ausgibt. Das ginge auch in Österreich.
Echte Transparenz
Österreich ist das einzige Land der EU ohne Recht auf Einsicht zu staatlichen Dokumenten. Verträge, Studien, teilweise sogar Protokolle werden unter Verschluss gehalten. In Norwegen ist das anders: Dort ist alles öffentlich.
Amtsgeheimnis
Im Hypp-U-Ausschuss stehen die Abgeordneten vor einem bislang unbekannten Problem. Ihr Zugang ist ähnlich eingeschränkt, wie der der Bevölkerung. Und das gefällt den Abgeordneten gar nicht. Jetzt wollen sie das ändern.
// Mehr Analysen
"Ein großer Teil früherer FPÖ-Wähler hat diesmal nicht gewählt. Die FPÖ konnte in geringem Umfang Stimmen von Nichtwählern dazugewinnen."
Erich Neuwirth über das Ergebnis der FPÖ bei der EU-Wahl 2019.
Eineinhalb Jahre nach der Nationalratswahl sind umfassende Spenden- und Sponsorenlisten der Parteien nicht öffentlich. Die Slowakei ist schneller.
Mathias Huter zeigt wie es gehen könnte in "Wahlkampffinanzierung: Offenlegung in Echtzeit"
"Das Wesentliche an der Bewältigung einer Krise ist, dass man sie aufarbeitet, die richtigen Schlüsse aus ihr zieht und Maßnahmen ergreift."
Thomas Hofer über die Versäumnisse der Übergangsregierung Bierlein.
