Mathias Huter
Transparenz-Experte
engagiert sich in Österreich und international als Aktivist und Consultant für staatliche Transparenz und gegen Korruption. Generalsekretär des Forum Informationsfreiheit. Projekte: Parteispenden.at, OffeneVergaben.at
Vienna Hub Coordinator der UNCAC Coalition. Von 2009-2014 für Transparency International Georgia in Tiflis.
#Transparenz
#Antikorruption
#Informationsfreiheit
// Mathias Huters Beiträge
Parteispenden
In der Slowakei sind Parteispenden und -ausgaben in gläsernen Bankkonten sofort öffentlich einsehbar. Bürger können so schon vor der Wahl sehen, wie viel Geld eine Partei wofür ausgibt. Das ginge auch in Österreich.
Echte Transparenz
Österreich ist das einzige Land der EU ohne Recht auf Einsicht zu staatlichen Dokumenten. Verträge, Studien, teilweise sogar Protokolle werden unter Verschluss gehalten. In Norwegen ist das anders: Dort ist alles öffentlich.
Amtsgeheimnis
Im Hypp-U-Ausschuss stehen die Abgeordneten vor einem bislang unbekannten Problem. Ihr Zugang ist ähnlich eingeschränkt, wie der der Bevölkerung. Und das gefällt den Abgeordneten gar nicht. Jetzt wollen sie das ändern.
// Mehr Analysen
Die Haltung zum Thema braucht erst gar keine ausformulierten Positionen, sondern wird schon durch das Vokabular klar abgesteckt.
"In Wien gilt eine 5-%-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat. Das scheint aus heutiger Sicht für DAÖ mit Strache als Spitzenkandidaten schaffbar."
Eva Zeglovits über die Chancen der neuen Partei und worauf es ankommen wird.
"Noch kein politischer Skandal in Österreich hatte eine derart starke Bildsprache."
Stefanie Grubich über Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus im Ibiza-Video
