Mathias Huter
Transparenz-Experte
engagiert sich in Österreich und international als Aktivist und Consultant für staatliche Transparenz und gegen Korruption. Generalsekretär des Forum Informationsfreiheit. Projekte: Parteispenden.at, OffeneVergaben.at
Vienna Hub Coordinator der UNCAC Coalition. Von 2009-2014 für Transparency International Georgia in Tiflis.
#Transparenz
#Antikorruption
#Informationsfreiheit
// Mathias Huters Beiträge
Parteispenden
In der Slowakei sind Parteispenden und -ausgaben in gläsernen Bankkonten sofort öffentlich einsehbar. Bürger können so schon vor der Wahl sehen, wie viel Geld eine Partei wofür ausgibt. Das ginge auch in Österreich.
Echte Transparenz
Österreich ist das einzige Land der EU ohne Recht auf Einsicht zu staatlichen Dokumenten. Verträge, Studien, teilweise sogar Protokolle werden unter Verschluss gehalten. In Norwegen ist das anders: Dort ist alles öffentlich.
Amtsgeheimnis
Im Hypp-U-Ausschuss stehen die Abgeordneten vor einem bislang unbekannten Problem. Ihr Zugang ist ähnlich eingeschränkt, wie der der Bevölkerung. Und das gefällt den Abgeordneten gar nicht. Jetzt wollen sie das ändern.
// Mehr Analysen
"Populismus ist dann irgendwann in der politischen Debatte alles, was die anderen tun und von dem man fürchtet, dass es Resonanz finden könnte."
Christian Schwarzenegger über die inflationäre Verwendung des Begriffes Populismus.
Es geht bei den tausenden Plakaten in Österreich weniger darum, den Diskurs anzuregen, als vor allem um eine Form „öffentlicher Dominanz“.
Stefanie Grubich über die Wirkung von Wahlplakaten
"Die Bilder haben eine politische Funktion, bergen aber Gefahren für das Publikum und die Persönlichkeitsrechte der Dargestellten."
Cornelia Brantner über die schwierige Frage, schockierende Bilder zu veröffentlichen.
