Analyse

28. Mai 2019

Screenshot: Youtube/phoenix

Der Misstrauensantrag gegen die Regierung live im deutschen Fernsehen

Der deutsche Fernsehsender phoenix hat das Misstrauensvotum gegen (Ex-)Bundeskanzler Sebastian Kurz im Nationalrat live übertragen – und sich dazu Einordnung und Analysen aus Österreich ins Studio geholt.

Über den Misstrauensantrag, den Ablauf, die bisherige Arbeit der Regierung und die Parteien:

"Der Zuspruch zu dieser Regierung war ein deutlich besserer als bei Regierungen davor. Diese Regierung ist eigentlich felsenfest im Sattel gesessen."

- Peter Hajek

Über das weitere Vorgehen, die Rolle von Alexander Van der Bellen und den bevorstehenden Wahlkampf:

"Der Wahlkampf wird sicher kein Zuckerschlecken, das wird heftiger werden. Das haben auch ein paar Auseinandersetzungen heute schon gezeigt."

- Peter Hajek

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Peter Hajek

Politikwissenschafter sowie Markt- und Meinungsforscher mit 25 Jahren Erfahrung.

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Rechtsstaatlichkeit & Anti-Korruption

Kanzler lädt Volksbegehren mit eigenen Botschaften auf

Sebastian Kurz vermischt eigene Standpunkte mit den Forderungen eines Rechtsstaats- & Anti-Korruptionsvolksbegehrens. Warum der ÖVP-Parteiobmann eine Initiative unterstützt, das ihn und seine Partei heftig kritisiert.

Antikorruptionsbegehren.at | Foto: World Economic Forum

Gerichtsurteil

ÖVP: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst

Die ÖVP klagt die Wochenzeitung Falter, weil diese interne Dokumente veröffentlicht hat. Das Gericht gibt dem Falter in zwei von drei Punkten recht. Die ÖVP spielt das Urteil als Sieg nach außen.

Screenshot: Handelsgericht Wien

Causa Blümel

Nach Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel: Die Verteidigung der ÖVP

Nach der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel ist die ÖVP um Schadensbegrenzung bemüht. Auf allen Kanälen wird die gleiche Botschaft verbreitet: Die ÖVP habe keine Spende angenommen, doch eine wichtige Antwort fehlt.

Foto: Bundesministerium für Finanzen (CC BY 2.0)

Screenshot: Youtube/phoenix

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Ibiza-Video

Das Ende der Koalition: ÖVP und FPÖ wechseln in Wahlkampfmodus

Das Ende der Koalition ist der Beginn des Wahlkampfes: FPÖ und ÖVP nutzen ihre Pressekonferenzen, um sich für EU- und Nationalratswahl zu positionieren. Beide orten die Schuld für das Scheitern beim Anderen.

Screenshot: Facebook/SebastianKurz

Infokampagne

EU-Wahl 2019: Wie das Europäische Parlament die Wähler motivieren will

Das Europäische Parlament kommuniziert seine Wahlen am 26. Mai auf zwei Ebenen: „Was Europa für mich tut“ soll den Impact der EU zeigen, „Diesmal wähle ich EU“ soll Menschen mobilisieren.

Screenshot: diesmalwaehleich.eu | Artwork: Politikmagazin

Covid 19

Wie das Berufsverbot für einen Arzt zur Erschaffung eines Mythos genutzt wird

Seit ein früherer Arzt, der medizinische Atteste gegen die Maskenpflicht auf Facebook angeboten hat, seine Approbation verloren hat, wird er von einigen Playern der politmedialen Landschaft zur Symbolfigur aufgebaut.

Screenshots: DerStandard.at

Videos

Vom Wahlkampflied bis zur Antihymne: Eine kleine Politsong-Sammlung

Mit dem neuen Wahlkampfsong versucht sich die SPÖ an einem Genre, das sich seit jeher – auf vielen Ebenen – hart an der Grenze bewegt. Ein Überblick.

Politikmagazin

// Analysen

„Ein präziser Umgang mit Fachbegriffen in der politischen Kommunikation wäre wünschenswert. Das ist aber oft nicht einfach.“

Jürgen Haslauer erläutert Basics zum Umgang mit Social-Media-Fachbegriffen und Kennzahlen.

Haslauer

"Wenn man einmal weiß, wie die Widersprüche zustandekommen, kann man damit umgehen aber ich halte es nicht für eine geglückte Informationspolitik."

Erich Neuwirth über die unterschiedlichen Corona-Zahlen der Bundesregierung.

Neuwirth

Der Grüne Wahlkampf ist aufgegangen: Klimaschutz und Comeback waren die Hauptthemen. Ibiza-Skandal und die Schwäche der SPÖ haben ihr Übriges getan.

Meinungsforscher Peter Hajek über die Grünen bei den Europa-Wahlen 2019

Hajek