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Analyse
28. Mai 2019
Screenshot: Youtube/phoenix

Der Misstrauensantrag gegen die Regierung live im deutschen Fernsehen

Der deutsche Fernsehsender phoenix hat das Misstrauensvotum gegen (Ex-)Bundeskanzler Sebastian Kurz im Nationalrat live übertragen – und sich dazu Einordnung und Analysen aus Österreich ins Studio geholt.

Über den Misstrauensantrag, den Ablauf, die bisherige Arbeit der Regierung und die Parteien:

"Der Zuspruch zu dieser Regierung war ein deutlich besserer als bei Regierungen davor. Diese Regierung ist eigentlich felsenfest im Sattel gesessen."

- Peter Hajek

Über das weitere Vorgehen, die Rolle von Alexander Van der Bellen und den bevorstehenden Wahlkampf:

"Der Wahlkampf wird sicher kein Zuckerschlecken, das wird heftiger werden. Das haben auch ein paar Auseinandersetzungen heute schon gezeigt."

- Peter Hajek

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Peter Hajek
Politikwissenschafter sowie Markt- und Meinungsforscher mit 25 Jahren Erfahrung.
// Alle Beiträge

// Stories

Rechtsstaatlichkeit & Anti-Korruption

Kanzler lädt Volksbegehren mit eigenen Botschaften auf

Sebastian Kurz vermischt eigene Standpunkte mit den Forderungen eines Rechtsstaats- & Anti-Korruptionsvolksbegehrens. Warum der ÖVP-Parteiobmann eine Initiative unterstützt, das ihn und seine Partei heftig kritisiert.

Antikorruptionsbegehren.at | Foto: World Economic Forum

Gerichtsurteil

ÖVP: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst

Die ÖVP klagt die Wochenzeitung Falter, weil diese interne Dokumente veröffentlicht hat. Das Gericht gibt dem Falter in zwei von drei Punkten recht. Die ÖVP spielt das Urteil als Sieg nach außen.

Screenshot: Handelsgericht Wien

Causa Blümel

Nach Haus­durchsuchung bei Finanzminister Blümel: Die Verteidigung der ÖVP

Nach der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel ist die ÖVP um Schadensbegrenzung bemüht. Auf allen Kanälen wird die gleiche Botschaft verbreitet: Die ÖVP habe keine Spende angenommen, doch eine wichtige Antwort fehlt.

Foto: Bundesministerium für Finanzen (CC BY 2.0)

Screenshot: Youtube/phoenix

// Andere Stories

Social-Media-Kampagne

“Sofortmaßnahme” des BMI: Nach zehn Tagen nur Fragen, keine Antworten

Innenminister Nehammer kündigt eine Informationskampagne in Flucht- & Migrationsländern an. Er will damit auf Falschinformationen reagieren. Zehn Tage nach der Ankündigung, weiß das Innenministerium noch nichts über die Maßnahme.

Screenshot: ORF.at | Grafik: Politikmagazin.at

Besetzung

Das Kabinett von Arbeitsministerin Christine Aschbacher

Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbachers Kabinett wird Eva Landrichtinger geleitet, die seit 2017 in türkisen Ministerien tätig ist.

BMF/Wenzel (CC BY 2.0)

Dokumentation

Das Ibiza-Video – und die ersten Videos zum Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition

Ein Video hat die Politik in Österreich verändert: Eine Timeline des Wochenendes mit den ersten Erklärungen im schnellen Überblick.

Screenshots: Spiegel/Süddeutsche | Foto: Christian Müller

Kampagnisierung

Themen­kampagnen ohne Parteihinweis: Vor allem bei der FPÖ beliebt

In letzter Zeit sind vermehrt Kampagnen zu einzelnen Themen zu beobachten gewesen. Es gab eine Anti-GIS-Kampagne, dann eine Corona- und Ibiza-Kampagne der FPÖ. Dazu auch die “3 Fragen”-Kampagne der SPOÖ. Was hat es damit auf sich?

Screenshots: Facebook | FPÖ | 3Fragen.at | SPÖ OÖ

// Analysen

"Die Grünen können fast nichts falsch machen. Sie haben das Thema schlechthin. Sie brauchen eigentlich nur sagen 'Wir müssen die Umwelt schützen'"
Peter Hajek über die Chancen der Grünen
Hajek
"In Ermangelung an Themen schafft es sogar Michael Schickhofer auf Platz 2 der Wahlmotive der SPÖ-Wähler."
Peter Hajek über die Wahlmotive bei der steirischen Landtagswahl
Hajek
"Gernot Blümel wird als wichtigste Argument genannt wird, die ÖVP nach der NRW 2019 in Wien nicht mehr zu wählen"
Peter Hajek über die Rolle von Gernot Blümel in der Wien-Wahl 2020
Hajek
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