Der Populismus-Vorwurf ist in der heutigen Politiklandschaft schnell ausgesprochen. So gut wie alles, was ein politischer Gegner sagt oder tut, wird als populistisch abgestempelt. Dabei ist Populismus gar nicht so einfach festzumachen, wie man glauben würde.
Mit Haider hat es bei uns angefangen. Mit Strache ging es weiter und mit Hofer und Kickl wird es nicht enden. An Le Pen, den Älteren, erinnert man sich schon weniger als an die Jüngere. Um Wilders ist es vorübergehend ruhiger geworden, dafür findet Salvini steigende mediale Präsenz sowie kultische Huldigung in den geneigten Filterblasen. Von dessen noch aktuellem Koalitionspartner Grillo hört man hingegen kaum mehr etwas. An die Orbans und Höckes hat man sich fast schon gewöhnt. An Trump ebenso und der könnte einem auch länger erhalten bleiben, als das die meisten für möglich halten wollten. Bolsonaro und Duterte sind irgendwie doch zu weit weg, um uns dauerhaft zu beschäftigen.
Und die Briten Farage und Johnson sind in bester Haider-Manier mal weg und dann doch wieder da, wohl solange, bis die Briten dann eventuell mal wirklich weg sind aus der EU. Und Cameron, der den ganzen Brexit-Schlamassel in einer misslungenen innenpolitischen Volte erst heraufbeschworen hat, schaut sich das schon lange aus der Ferne an. Es ist jedenfalls ganz schön unübersichtlich geworden an den Fronten des Populismus und der global tätigen, mehr oder weniger erfolgreichen, populistischen PolitikerInnen.
Und dabei habe ich Parteien wie die griechische Syriza oder die spanische Podemos noch gar nicht erwähnt. Über Populismus wird viel gesprochen und es gibt eine Art grundlegender Übereinstimmung, dass Populismus einen Aufschwung erfahren hat und weiterhin erfährt und dass politisch allerorts Gefahr droht, dass populistische Kräfte Bedeutung und Einfluss gewinnen.
Dabei ist das, was als Populismus bezeichnet wird, den einen apologetisch doch nur Ausdruck des Willens der Leute und einer Politik, die wieder auf den Bürger hört. Und den anderen gerade das Gegenteil davon – nämlich die systematische Aushöhlung der Demokratie und ihrer Institutionen.
Auch im aktuellen österreichischen Wahlkampf warnen in gewohnter Manier eigentlich alle anderen Fraktionen vor dem Populismus der FPÖ. Die wiederum mahnt auch bei anderen Gruppierungen Populismus an. Und vor der parlamentarischen Sommerpause wurde nahezu alles, was nicht programmatisch von der Volkspartei eingebracht wurde, als gefährlicher und vor allem teurer Populismus punziert.
Populismus ist dann irgendwann in der politischen Debatte alles, was die anderen tun und von dem man fürchtet, dass es Resonanz finden könnte. Denn Populismus ist immer der Populismus der Anderen. Volkszigarette, Volksschnitzerl oder Weltklima – bei allen Themen ist der Populismusvorwurf gegen das jeweils andere politische Lager griffbereit.
Was alles Populismus sein kann
Stimmt es also, wenn Politiker, wie in meiner letzten Kolumne angesprochen, beklagen, dass etwa Populismus als Stigma gegen politische Gegner instrumentalisiert wird? Oder ist die heutige weitgehend medialisierte Politik grundsätzlich stärker für Verkürzung, Zuspitzung und dergleichen ausgelegt, sodass Merkmale populistischer Kommunikation und die populistische Unterspülung der politischen Debatte Normalzustand geworden sind?
Und ist Populismus mehr auf den Stil politischer Kommunikation bezogen oder auf das politische Gesamtpaket aus Form und Inhalt? Oder gar das weitgehende Ersetzen von Inhalt durch Form? Deutlich wird hoffentlich schon allein durch die Fülle der oben genannten unterschiedlichen Populisten: Was Populismus bedeutet, wer welche Kriterien des Populismus wodurch genau erfüllt; welche Intentionen und Funktionen es haben kann, „Populismus“ als Kampfbegriff zur Zuschreibung und Bezichtigung des politischen Gegners zu instrumentalisieren – das alles ist gar nicht so eindeutig zu bestimmen. Hier herrscht reichlich Unübersichtlichkeit.
Etwas Ordnung in das Dickicht der populistischen Parteien in Europa zu bringen versucht etwa das Onlineprojekt „The PopuList.org“, das federführend von ForscherInnen der Universität Amsterdam verantwortet wird und neben zahlreichen europäischen WissenschaftlerInnen unter anderem von der britischen Zeitung The Guardian unterstützt wird. In einem Index politischer Parteien aus verschiedenen europäischen Ländern, die seit 1998 in zumindest einer nationalen Wahl mehr als 2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnten, werden aktuell mehr als 120 populistische Parteien gelistet.
Gruppiert werden die Parteien dabei nach ihrer politischen Ausrichtung von weit rechts bis weit links stehend bzw. als europaskeptisch oder als eine Mischung aus den verschiedenen Formen. Man muss dabei nicht jeder der Zuordnungen zustimmen und man kann gerade in schnelllebigen politischen Zeiten auch in der kurzen Phase der gut zwei Jahrzehnte, die von der Liste abgedeckt wird, einiges an historischer Verschleifung und Verwischung konstatieren. Nicht selten wird wohl eine Formation aus der Konkursmasse ihrer kurzlebigen Vorgänger hervorgegangen sein (Österreich bietet mit dem Team Stronach dafür ein Paradebeispiel).
Dennoch macht eine solche Liste dreierlei deutlich. Nämlich erstens, dass Vieles, was sich als Populismus qualifizieren lässt, weder in der öffentlichen Debatte noch in den nationalen politischen Arenen eine größere Rolle spielt. Dass das politische Spektrum der populistischen Parteien aber jedenfalls zu weit gefasst ist, um einen gemeinsamen Kern einer populistischen Politik daraus abzuleiten.
Zweitens, dass über den Populismus in der Kommunikation der etablierten Parteien zumindest unter dem Label der Populismusforschung zu wenig gesprochen wird. Und dass wir auch darüber, wie sich deren Positionen im Wechselspiel mit populistischen Parteien längerfristig verschieben und anpassen, mehr wissen sollten. Drittens und für unsere aktuelle Diskussion noch relevanter: dass das, was unter Populismus läuft, als solcher bezichtigt oder verstanden wird, mindestens genauso wenig homogen und monokulturell zu denken ist, wie sich das die Vertreter eines nationalen Populismus für ihre Heimatländer so gerne wünschen würden.
Dabei mangelt es nicht an Forschung zum Populismus und auch nicht an Definitionen seiner Merkmale. Ganz im Gegenteil, der Markt an Populismuserklärungen, ist, wie das der Soziologe Floris Biskamp formuliert hat, regelrecht „überbevölkert“. Weshalb konkurrierende Definitionen sich auch teils stärker aneinander abarbeiten, als an den in den Blick genommenen Phänomenen.
Bei nuancierter und akzentuierter Uneinigkeit in den Definitionen gibt es wissenschaftlich doch eine Reihe von Gemeinsamkeiten, wenngleich der Begriff notorisch vage bleibt – nicht zuletzt, weil er sich kulturell und kontextuell ganz anders Ausdruck verschaffen kann. Gemeinhin wird mit „Populismus“ wissenschaftlich mehr als eine konkrete Position eine generelle Ausrichtung beschrieben, die sich gegen tatsächliche oder vermeintliche gesellschaftliche und politische Eliten wendet – und sich als Advokat des vom Establishment verratenen oder vernachlässigten einfachen „Volkes“ inszeniert.
Dabei wird ein Außenseiterstatus und die Rolle des Underdogs, der gegen den Mainstream oder „das System“ ankämpft, gezielt kultiviert. Das einfache Volk wird dabei zugleich als weitgehend homogen imaginiert und idealtypisch (häufig in sogenannten retrospektiven Utopien) idealisiert und gegen ein bedrohliches Äußeres (ZuwandererInnen, der Islam aber auch Europa oder das Finanzkapital) in Stellung gebracht. Aber die wenigsten, die über Populismus sprechen, tun dies im Sinne einer wissenschaftlichen Definition und schon gar nicht zum Zweck wissenschaftlicher Analyse. In der alltäglichen, auch medialen und politischen Debatte wird Populismus stark auf ein Verständnis verkürzt, wonach der Begriff primär bedeuten würde, die (kommunizierte) Politik auf eine Maximierung des Erfolges in der Wählergunst auszurichten. Dafür würden dann auch gezielt polarisierende und emotionalisierende Argumente vorgebracht, während es an substantiellen Lösungsangeboten, aber auch am grundlegenden Interesse solche Lösungen zu finden mangele. Während das grundsätzlich schon Merkmale von Populismus wiedergibt, werden dabei auch wesentliche Komponenten weggelassen, die definitorisch zeigen würden, dass nicht alles was populär zu werden verspricht, schon populistisch ist.
Gerade durch diese Weglassungen lässt sich „Populismus“ als universalisierter Vorwurf instrumentalisieren. Denn am Ende bedeutet der Begriff dann nicht mehr als (vermeintlich oder tatsächlich) ungedeckte Versprechungen zu machen und marktschreierisch oftmals (vermeintlich oder tatsächlich leere) Positionen zu vertreten. In der politischen Bedrohungsrhetorik müsste die Zeche für diese ungedeckten Versprechungen dann typischerweise von der eigenen Klientel den echten Österreichern, den beglichen werden, weshalb sich gegen den Populismus der anderen aufzulehnen bedeutet, sich als Advokat der eigenen Gruppe zu präsentieren – ein mögliches Merkmal populistischer Kommunikation.
Bedeutung des Wortes wird ausgehöhlt
Problematisch wird die Zuschreibung des Populismus nun jedenfalls immer dann, wenn er keine Analyse anleitet oder keine Argumentation vorantreibt, sondern diese vielmehr schnell dahingesagt ersetzen soll. „Das ist populistisch“ als öffentliche Einlassung in der politischen Diskussion, der journalistischen Bewertung oder in der Social-Media-Arena reicht alleine nicht aus, sogar dann nicht, wenn damit treffend empirische Merkmale populistischer Kommunikation oder Politik bezeichnet werden.
Denn die häufige Verwendung des Hinweises auf den Populismus der Anderen ohne konkrete Benennung, wie sich dieser äußert und woran er festgemacht wird, befördert die Gefahr, dass der Begriff wirklich zu einer leeren Markierung wird, die nahezu alles bedeuten kann und die auch kommunikationsstrategisch von jenen missbraucht werden kann, deren Handeln er am besten beschreibt.
Ein Begriff, der nichts mehr bedeutet, weil er alles bedeuten kann, verliert nicht nur seine wirklichkeitsbeschreibende Qualität (Fake news als Beispiel lässt grüßen), sondern – das ist die wohl negativste Folge davon – der Begriff bedeutet dann auch niemandem mehr wirklich etwas. Populismus schreckt dann weder wirklich ab, noch regt er tatsächlich auf: Der Verweis auf den Populismus der Anderen droht zu einem weithin leeren Ritual zu verkommen, das gerade auch dazu beitragen kann, für das Vorkommen von Populismus unsensibel zu machen und bestimmte Argumentationsfiguren öffentlich für Normalität zu halten oder ihnen gegenüber indifferent zu werden.
Unter anderem so ist es zu erklären, dass der seit Mai 2019 verwendete Slogan der Volkspartei, wonach das Parlament zwar bestimmt habe, aber das Volk (im September) entscheiden werde, um den vom Parlament durch Vertrauensentzug abgesetzten Kanzler neuerlich zum selbigen zu machen, vergleichsweise wenig Beachtung gefunden und Aufregung nach sich gezogen hat. Diese – natürlich nicht so gemeinte, wer wird schon Böses annehmen – Polarisierung zwischen der parlamentarischen Volksvertretung einerseits und dem zum eigentlichen Willen des Volkes geronnenen Politheroen andererseits ist dabei letztlich eine maximal verdichtete populistische Denkfigur. Es wird ein politisches Lager zum Vertreter des Volkes an sich erklärt und zugleich die Legitimation des Parlaments, dieser „elitistischen Quatschbude“, wie die Nazis das Parlament abwertend nannten, in Zweifel gezogen.
Eingedenk Haiders „Sie sind gegen ihn, weil er für euch ist“ ist das als Kampagnenslogan zwar explizit, aber noch nicht einmal sonderlich originell. Aber originell muss ein Gedanke auch gar nicht sein, um verheerend wirken zu können, da damit eine potentiell antidemokratisch und antiparlamentarisch interpretierbare Denkfigur von (ehemals) höchster Stelle aus salonfähig gemacht wird.
Es ist gerade deshalb wichtig, Populismus als Zuschreibung vor inflationärem Gebrauch zu schützen, um unsere Sensibilität für Formen populistischer Politik wie auch Strategien populistischer Kommunikation sensibel und geschärft zu halten. Um Populismus erkennen, aber auch konkret benennen zu können. Sonst droht sich die politische Debatte gar noch frei nach dem klassischen Geisterfahrerwitz zu entwickeln: Im Wahlkampf könnte Ihnen ein Populist entgegenkommen! Was heißt einer? Hunderte!
Programmhinweis: Vom 11. bis 13. September wird das Verhältnis zwischen Populismus, radikaler Politik und sich historisch wandelnden Medienlandschaften als Thema einer von mir mit organisierten internationalen Tagung in der Akademie der Wissenschaften in Wien behandelt.
