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EU-Wahl 2019
24. April 2019
Screenshot: Elections Monitoring Center

Eine Wahl, 27 Wahlkämpfe

Die Wahl zum Europaparlament steht kurz bevor. Das Projekt „Platform Europe“ versucht die Kampagnen der einzelnen Mitgliedsstaaten abzubilden.

Zwischen 23. und 26. Mai sind 340 Millionen EuropäerInnen aufgefordert, das Europaparlament neu zu wählen – eine Wahl für einen ganzen Kontinent. Seit 2014 treten die großen europäischen Parteifamilien mit europaweiten Spitzenkandidaten und -kandidatinnen an. Der oder die Listenerste der stärksten Partei oder Koalition soll Jean-Claude Juncker als KommissionspräsidentIn nachfolgen. Und dennoch werden wir in den nächsten Wochen nicht einen großen Wahlkampf verfolgen können, sondern 27 kleine (oder 28, wer soll wissen, was in Großbritannien als nächstes geschieht…).

EU-Wahlkämpfe werden noch immer als second-order elections bezeichnet, Wahlen, die von den WählerInnen als weniger wichtig wahrgenommen als beispielsweise Nationalratswahlen. Dies zeigt sich zum einen in der deutlich geringeren Wahlbeteiligung, zum anderen im Fokus von Parteien und Medien: EU-Wahlen dienen in einigen Ländern, wie in Österreich, als Stimmungstest für neue Regierungen; in anderen Ländern fällt die Europawahl mit nationalen oder regionalen Wahlen zusammen und muss damit die Aufmerksamkeit „teilen“.

Screenshot: elections Monitoring Center
Screenshot: elections Monitoring Center
Screenshot: elections Monitoring Center
Screenshot: elections Monitoring Center

Screenshot: Elections Monitoring Center

Aus diesen Gründen werden sich die Wahlkampagnen in allen europäischen Ländern unterschiedlich gestalten: mal mit nationalen, mal mit europäischen Themen und Akteuren. Eine Überblick über diese verschiedenen Kampagnen bietet „Platform Europe“: Das europaweite Forschungsprojekt betreibt mit dem European Elections Monitoring Center eine Website, auf der Wahlkampfmaterialien aus allen europäischen Ländern gesammelt und zur Verfügung gestellt werden. Sollten also die österreichischen Kampagnen zu fad werden, bleibt immer noch das Schmökern in estnischen Wahlplakaten, maltesischen Zeitungsinseraten oder portugiesischen Wahlwerbespots…

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Lore Hayek
Ist Wissenschaftlerin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck.
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// Stories

Rechtsstaatlichkeit & Anti-Korruption

Kanzler lädt Volksbegehren mit eigenen Botschaften auf

Sebastian Kurz vermischt eigene Standpunkte mit den Forderungen eines Rechtsstaats- & Anti-Korruptionsvolksbegehrens. Warum der ÖVP-Parteiobmann eine Initiative unterstützt, das ihn und seine Partei heftig kritisiert.

Antikorruptionsbegehren.at | Foto: World Economic Forum

Gerichtsurteil

ÖVP: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst

Die ÖVP klagt die Wochenzeitung Falter, weil diese interne Dokumente veröffentlicht hat. Das Gericht gibt dem Falter in zwei von drei Punkten recht. Die ÖVP spielt das Urteil als Sieg nach außen.

Screenshot: Handelsgericht Wien

Causa Blümel

Nach Haus­durchsuchung bei Finanzminister Blümel: Die Verteidigung der ÖVP

Nach der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel ist die ÖVP um Schadensbegrenzung bemüht. Auf allen Kanälen wird die gleiche Botschaft verbreitet: Die ÖVP habe keine Spende angenommen, doch eine wichtige Antwort fehlt.

Foto: Bundesministerium für Finanzen (CC BY 2.0)

Screenshot: Elections Monitoring Center

// Andere Stories

Buchveröffentlichung

"Wahl 2019 - Strategien, Schnitzel, Skandale": Buch über Partei-Strategien

Thomas Hofer und Barbara Tóth geben einen Blick hinter die Kulissen des Nationalratswahlkampfes 2019. Gastbeiträge kommen von den Wahlkampfmanagern und Parteistrategen. Das Buch ist ab 12. November im Handel.

Buchcover: Ecowin Verlag

Parteienfinanzierung

Das Geld und die Politik: Fünf Learnings von zwei Experten aus ihrem Ö1-Talk

Der Politikwissenschaftler und Transparenzexperte haben in der Ö1-Sendung “Punkt Eins” Fragen zur Parteienfinanzierung aus Sicht ihrer Spezialgebiete beantwortet. Hier die wichtigsten Take-Aways.

Screenshot: oe1.orf.at

Informationspolitik

Neue Strategie: BMI zentralisiert Kommunikation

Das BMI zentralisiert seine Kommunikation. Eine Reaktion auf den peinlichen E-Mail-Leak. Ein zentrales Gesicht für das Ministerium soll etabliert werden.

Christian Müller

#0211w

Die Regierungs­kommunikation nach dem Anschlag

Noch während des Terroranschlags am 2. November in Wien muss die Regierung aktive Krisenkommunikation leisten. Überraschend schnell wird daraus ein politischer Infight mit gegenseitiger Schuldzuweisung.

Grafik: Politikmagazin.at Foto: EPP

// Analysen

Es geht bei den tausenden Plakaten in Österreich weniger darum, den Diskurs anzuregen, als vor allem um eine Form „öffentlicher Dominanz“.
Stefanie Grubich über die Wirkung von Wahlplakaten
Grubich
Der ÖVP-Chef Kurz präsentiert sich in der Führungsrolle - dass man es hier mit dem nächsten Staatschef zu tun hat, wird außer Frage gestellt.
Stefanie Grubich über die Sondierungsgespräche nach der Nationalratswahl 2019
Grubich
"Laut Kampagnenlehrbuch gilt: Alles, was zwei Wochen vor der Wahl nicht kommuniziert wurde, hat kaum mehr eine Chance, durchzukommen."
Peter Hajek über Themensetzung im Wahlkampf
Hajek
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