Die KPÖ ist wieder in den steirischen Landtag eingezogen. Sie konnte ihr Ergebnis sogar deutlich steigern. Warum ist die Partei seit Anfang der 80er in der Steiermark – und vor allem in Graz – so erfolgreich?
Die steirische Landtagswahl ist geschlagen und wieder ist das Erstaunliche eingetreten: Die KPÖ ist in den steirischen Landtag eingezogen, und das mit einem deutlichen Plus von 1,8 Prozentpunkten. Die stärksten Ergebnisse erzielte die KPÖ bei der Landtagswahl in Graz, aber auch in Gemeinden wie Leoben, Eisenerz, Rottenmann oder Bad Aussee.
Die Steiermark ist eher unverdächtig, ein Hort des Kommunismus zu sein. Wieso aber kann die KPÖ bei Landtagswahlen in der Steiermark, insbesondere aber bei Gemeinderatswahlen in Graz, immer wieder außergewöhnliche Ergebnisse erzielen, was ihr in anderen Regionen, aber auch bei andern Wahlen in der Steiermark, wie etwa der Nationalratswahl, nicht gelingt?
Ausgang nimmt die Erfolgsgeschichte der KPÖ in Graz. Dort hat der Erfolg der KPÖ zumindest drei Ursachen: die institutionellen Rahmenbedingungen, die geschickte Themensetzung, und die handelnden Personen (siehe auch ein Beitrag von Manès Weisskircher in „Government and Opposition“)
Besondere Mandatsvergabe und Themenpositionierung
In der Steiermark ist die Vergabe von Mandaten so geregelt, dass es auch mit weniger Stimmen als anderswo möglich ist, mit einem/r Abgeordneten im Gemeinderat vertreten zu sein. Das Argument der „verschenkten“ Stimme, das WählerInnen im Zweifel von einer kleinen Partei zu einer größeren wechseln lässt, tritt in den Hintergrund. In Graz hatte die KPÖ auch mit knapp unter 2 Prozent der Stimmen einen Abgeordneten im Gemeinderat. Dadurch blieb die KPÖ in Graz nach dem zweiten Weltkrieg konstant mit zumindest einem Abgeordneten im Gemeinderat vertreten und verlor nie diese institutionelle Anbindung. Mit dem Erfolg der KPÖ bei der GRW 1998 erhielt sie dann in der Proporzregierung der Stadt mit nur knapp 8 Prozent der Stimmen einen Stadtratsposten und war damit in der Regierung, ohne Teil einer Koalition sein zu müssen.
Aber das wäre nie gelungen, hätte die KPÖ in Graz es nicht geschafft, sich bei einem Thema unübersehbar zu positionieren: Das Thema Wohnen „gehört“ in Graz der KPÖ, so wie anderswo der FPÖ das Thema Begrenzung der Zuwanderung oder den Grünen das Thema Umweltschutz. Statt die klassenlose Gesellschaft zu propagieren, hat die KPÖ in Graz zu einem ganz konkreten Thema konkrete Probleme aufgegriffen und konkrete Lösungen angeboten – Ideen, die mit ihrer Grundideologie gut vereinbar sind, die aber auch WählerInnen überzeugen, die sich selbst wohl nicht als KommunistInnen bezeichnen würden.
Auch wenn der Erfolg der KPÖ in Graz eng mit der Person Ernest Kaltenegger verbunden ist, und es zunächst schien, als könne die KPÖ in Graz ohne ihn nicht reüssieren, so wurde spätestens bei den Gemeinderatswahlen 2012 und 2017 mit Spitzenkandidatin Elke Kahr klar, dass 20% auch für eine KPÖ ohne Kaltenegger möglich sind.
Unterschied Gemeinderats- und Landtagswahl
Der Erfolg der KPÖ bei den steirischen Landtagswahlen basiert auf den Erfolgen in Graz. Und er fällt auch deutlich geringer – wenn auch immer noch erstaunlich hoch – aus. In Graz selbst erringt die KPÖ bei den Landtagswahlen viel weniger Stimmen als bei den Gemeinderatswahlen. „Soziale Themen“ nennen die WählerInnen der KPÖ als Wahlmotiv (wie die Analyse von Peter Hajek zeigt), aber auch, dass die KPÖ „sympathisch“ sei. Es ist eine Partei, die nicht von Skandalen und Intrigen gebeutelt ist. Stimmen für die KPÖ sind bei steirischen Wahl eher Proteststimmen, die ihrer Unzufriedenheit mit der Politik der Landesregierung Ausdruck verleihen (SORA Wahlanalyse zur LTW 2015), die KPÖ hat in den vergangenen 20 Jahren laut Wählerstromanalysen auch aus allen möglichen Wählergruppen geschöpft – vor allem auch von den NichtwählerInnen, der FPÖ und der SPÖ.
Das Erfolgsrezept kann aber nicht einfach kopiert werden – schon die institutionellen Voraussetzungen in der Steiermark sind auf andere Bundesländer nicht übertragbar.
Der Erfolg der KPÖ wird wohl ein steirisches Phänomen bleiben.
